Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Pragma Code LLC (nachfolgend „Anbieter") und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Auftraggeber").
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragspartner
Der Vertrag kommt zustande mit:
Pragma Code LLC
Vertreten durch: Alexander Ohl
1 Building, Giorgi Leonidze Street / 2 Galaktion Tabidze St
Tbilisi 0105, Georgien
Registergericht: National Agency of Public Registry (NAPR), Georgien
Registernummer (ID-Code): 405283917
Telefon: +49 151 22771428 | +49 156 79718342
E-Mail: [email protected]
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung unserer Leistungen und Angebote auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Anfrage. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder Leistungsvereinbarung des Anbieters zustande.
Mit der Übermittlung einer Anfrage über das Kontaktformular oder per E-Mail gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot ab. Der Anbieter kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen annehmen, etwa durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Aufnahme der Leistungserbringung.
4. Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder dem abgeschlossenen Vertrag. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und nach dem aktuellen Stand der Technik. Es besteht kein Anspruch auf ein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis, sofern nicht ausdrücklich ein Erfolg geschuldet wird.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Pragma Code LLC ist als Virtual Zone Person in Georgien registriert (VZP-01-2024). Rechnungen werden in der vereinbarten Währung (in der Regel EUR) ausgestellt.
Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
Bei Projekten kann eine Anzahlung von bis zu 50 % des vereinbarten Gesamtpreises vor Leistungsbeginn vereinbart werden.
6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
7. Haftung
Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden, unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Alle vom Anbieter erstellten Werke (z. B. Websites, Software, Texte, Grafiken) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Nach vollständiger Zahlung überträgt der Anbieter dem Auftraggeber die vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Werken.
Die vom Auftraggeber bereitgestellten Materialien (z. B. Logos, Texte, Bilder) verbleiben in dessen Eigentum. Der Auftraggeber sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte zur Nutzung dieser Materialien verfügt.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
10. Streitbeilegung und Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Auftraggebern, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist der Sitz des Anbieters.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.